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Autor: "de.soc.politik.misc" (2008-04-24 11:16:11)
Regierung: NPD plant zentrale Kundgebung zum 1. Mai in Nürnberg
Inneres/Antwort
Berlin: (hib/HAU) Zum 1. Mai mobilisiert die rechtsextremistische Szene
bundesweit für eine Reihe von Demonstrationen. Das schreibt die
Bundesregierung in der Antwort (16/8690) auf eine Kleine Anfrage der
Fraktion Die Linke (16/8630). Aus dem Neonazi-Spektrum seien Planungen für
Kundgebungen in Rochlitz und Hamburg bekannt. Die NPD plane eine zentrale
Kundgebung in Nürnberg, die unter dem Motto "Sozial geht nur
national"
stehen solle. Demonstrationen und öffentliche Kundgebungen, so heißt
es in
der Antwort, hätten für Rechtsextremisten einen hohen Stellenwert.
Neben der
Propagierung politisch-extremistischer Botschaften leisteten öffentliche
Veranstaltungen auch eine identitätsstiftende Binnenwirkung auf die Szene.
In den letzten Jahren habe die Zahl der Demonstrationen von
Rechtsextremisten dennoch deutlich abgenommen. Waren es 2005 noch 208
Kundgebungen, lag die Zahl 2007 bei 140. Vor allem Neonazis hätten weniger
Demonstrationen durchgeführt, während die Zahl der von der NPD
veranstalteten Kundgebungen leicht angestiegen sei, schreibt die Regierung.
Die etwas klügeren unter euch werden sicherlich begreifen, weshalb die
Bundesregierung die NPD nicht mit den Neonazis gleichstellt. Aber nur die
etwas klügeren unter euch Dummköpfen.